Autor: Christiane Graß
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Weichende Erben: Verjährung droht!
Geht ein Hof im Sinne der HöfeO durch einen Erbfall auf den Hoferben über, steht den weichenden Erben ein Abfindungsanspruch nach Maßgabe von § 12 der HöfeO zu. Gleiches gilt, wenn ein Hof durch einen Übergabevertrag auf einen Nachfolger übertragen wird (§§ 17, 16, 12 HöfeO). Bis zum Inkrafttreten einer Gesetezänderung am 01.01.2010 verjährten die…
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Negative Hoferklärung auch bei fehlender öffentlicher Beglaubigung wirksam
Bei einem Hof im Sinne der Höfeordnung kann der Hofeigentümer jederzeit bestimmen, dass der Hof künftig nicht mehr der Höfeordnung unterliegen soll. Der Verlust der Hofeigenschaft tritt nach § 1 Abs. 4 S. 1 HöfeO ein, wenn der Hofvermerk im Grundbuch gelöscht wird. Das Oberlandesgericht Hamm musste sich mit einem Fall befassen, bei dem die gesetzlichen Vorschriften für die Löschung des…
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Wann ist ein landwirtschaftlicher Betrieb ein Landgut?
Landwirtschaftliche Betriebe, die kein Hof im Sinne der HöfeO sind, werden im Erbfall grundsätzlich mit dem Verkehrswert bewertet. De Abfindung eines Miterben oder eines Pflichtteilsberechtigten kann dann das „Aus“ für den landwirtschaftlichen Betrieb bedeuten. Handelt es sich aber um ein Landgut und hat der Erblasser die richtigen testamentarischen Anordnungen getroffen, wird der landwirtschaftliche Betrieb nur…
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Bewertung eines landwirtschaftlichen Anwesens in Pflichtteilsrecht
War der Erblasser Eigentümer eines landwirtschaftlichen Anwesens und handelte es sich bei dem Betrieb nicht um einen Hof im Sinne der HöfeO, richtet sich der Pflichtteilsanspruch des Ehegatten und der Abkömmlingen nach dem Verkehrswert. Allerdings hat der Erblasser die Möglichkeit, durch eine geeignete letztwillige Verfügung dafür Sorge zu tragen, dass der Pflichtteilsanspruch aus dem Ertragswert…
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Erbvertrag über einen Hof kann auch bei Wegfall der Hofeigenschaft zur Erbfolge führen
Schwierige Fragen stellen sich, wenn letztwillige Verfügungen nicht an aktuelle Verhältnisse angepasst werden. Mit einer solchen Situation musste sich das Oberlandesgericht Hamm in einer Entscheidung vom 10.04.2012 (Az.: I-15 W 77/11) befassen. Die Eheleute hatten 1963 einen Ehe- und Erbvertrag geschlossen, in dem sie ausschließlich Regelungen über die Hoferbfolge trafen. Sie hatten festgelegt, dass nach…
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Bewertung eines Landguts mit dem Ertragswert
Bei Erbauseinandersetzungen, die ein Landgut zum Gegenstand haben, kommt für die Bewertung der landwirtschaftlichen Besitzung gem. §§ 2049, 2312 BGB der Ertragswert in Betracht. Auch bei dem Zuweisungsverfahren nach dem Grundstückverkehrsgesetz sind die weichenden Erben mit dem Ertragswert abzufinden. Durch die Verwendung des Ertragswerts, der meistens deutlich niedriger ist als der Verkehrswert,
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Beschwerden und Klagen im Flurbereinigungsverfahren sind notwendige Maßnahmen zur Erhaltung des Nachlasses
Flurbereinigungsverfahren erstrecken sich meistens über viele Jahre. Nicht selten verstirbt ein Eigentümer, dessen Flächen von einem Flurbereinigungsverfahren betroffen sind, vor dem Abschluss des Verfahrens. Das Flurbereinigungsverfahren, vor allem die Unternehmensflurbereinigung, setzt sich aus verschiedenen Verfahrensabschnitten zusammen, welche den Betroffenen eine Vielzahl an Widerspruchs-,- Beschwerde- und Klagemöglichkeiten geben. Normalerweise muss nach einem Erbfall die Erbengemeinschaft das…
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Verbotene Eigenmacht bei der Landpacht
Ein Verpächter darf eine frei zugängliche Pachtfläche nach dem Ende des Pachtvertrages nicht ohne den Willen des Pächters und ohne eine ihm dies gestattende gesetzliche Anordnung wieder in Besitz nehmen. Das hat der 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm in einem am 23. August 2012 verkündeten Urteil (Az: (I-10 U 68/12 ) unter Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung…
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Keine Haftung des Waldbesitzers für Verletzung eines Spaziergängers durch herabstürzenden Ast
Als eine Spaziergängerin im Juli 2006 bei sehr warmem Wetter und leichtem Wind auf einem Forstwirtschaftsweg durch ein Waldgrundstück ging, brach von einer circa 5 m neben dem Weg stehenden Eiche ein langer Ast ab und traf sie am Hinterkopf. Sie erlitt eine schwere Hirnschädigung. Sie verlangte von dem Waldbesitzer und von einem Diplom-Forstwirt, der für den Bereich des…
News-Blog der Anwaltskanzlei Graß 