Autor: Christiane Graß
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Handbuch des Fachanwalts Agrarrecht erschienen
Herausgegeben von Frau Prof. Dr. Ines Hertel, Professorin an der Ruhr-Universität Bochum, ist soeben das Handbuch des Fachanwalts Agrarrecht erschienen. Das Handbuch behandelt in 48 Kapiteln alle Themenbereiche des Agrarrechts. Es befasst sich mit Grundlagen von Agrarrecht, Agrarbeihilfenrecht, Agrarumweltrecht, Energierecht, Lebensmittelrecht, Futtermittelrecht, Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht, privatem Agrarrecht sowie dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, aber auch landwirtschaftlichem Baurecht und…
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Aufstockungsinteresse eines Landwirts geht Grundstückskauf durch einen Naturschutzverband vor
Wer landwirtschaftliche Flächen kaufen will, braucht eine Genehmigung im Sinne des Grundstückverkehrsgesetzes. Die beispielsweise dann nicht erteilt werden, wenn der Erwerb durch den Nichtlandwirt zu einer ungesunden Verteilung von Grund und Boden führt. Das musste jetzt auch ein Naturschutzverband erfahren,
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Dauerbrenner Wirtschaftsfähigkeit
In einem Verfahren zur Erteilung eines Hoffolgezeugnisses mit einer an Kompliziertheit kaum zu überbietenden Erbfolge musste das OLG Hamm in einem Beschluss vom 10.02.2012 (Az.: I -10 W 106/11) darüber entscheiden, ob ein Nebenerwerbslandwirt, der einem vorrangig bei der Hoferbfolge zu berücksichtigenden Geschwisterstamm der Erblasserin angehörte, wirtschaftsfähig war.
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Douglasien aus dem West- und Süddeutschen Hügel- und Bergland
Zur Aufforstung der Windbruchflächen seiner Wälder in einer Mittelgebirgslage hatte der Forstwirt ca. 10.000 Douglasien „aus dem West- und Süddeutschen Hügel-und Bergland“, teils kolliner und teils montaner Stufe bestellt. Die konnte der Verkäufer im vereinbarten Lieferzeitraum Herbst 2010 nicht beschaffen. Er lieferte stattdessen
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Berücksichtigung von Hofesschulden und Abfindungszahlungen bei Nachabfindungszahlungen für Windkraftanlagen
Erlöse, die ein Hofnachfolger von Windkraftanlagenbetreibern erhält, sind nachabfindungspflichtig. Bislang war nicht geklärt, ob bei der Berechnung der Nachabfindungsansprüche auch Hofesschulden und Abfindungszahlungen abgezogen werden können.
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Pflichtteilsergänzungsanspruch auch für Schenkungen des Erblassers vor der Geburt des Pflichtteilsberechtigten
Durch lebzeitige Schenkungen soll ein Erblasser die Pflichtteilsansprüche seiner Abkömmlinge nicht aushöhlen können. Deshalb gewährt § 2325 BGB einen Pflichtteilsergänzungsanspruch. Bei der Berechnung des Pflichtteils werden dem Nachlass die Schenkungen der letzten zehn Jahre hinzugerechnet,
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Keine Freiflächen-Photovoltaikanlage im Außenbereich
Bei einer Freiflächen-Photovoltaikanlage handelt es sich nicht um ein im Sinne der Vorschriften des Baugesetzbuches im Außenbereich privilegiertes – und damit dort regelmäßig zulässiges – Vorhaben. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 23. Mai 2012 (Az: 5 K 1511/11.TR) entschieden.
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Alterssicherung der Landwirte – Abgabe des Unternehmens auch bei großem Grundbesitz erforderlich
Die Voraussetzung der Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens für eine Altersrente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte verstößt auch bei großem Grundbesitz nicht gegen das Grundgesetz. Das entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg
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Eine Pferdepension ist keine Landwirtschaft im Sinne des Grundstückverkehrsgesetzes
Der Verkauf landwirtschaftlicher Flächen bedarf der Genehmigung nach dem Grundstückverkehrsgesetz. Die Genehmigung darf versagt werden, wenn eine ungesunde Verteilung von Grund und Boden droht. Das ist beispielsweise der Fall, wenn ein Landwirt die Flächen für seinen Betrieb benötigt („Aufstockungsbedarf“). Dazu hat das Oberlandesgericht Stuttgart in einem Beschluss vom 29.3.2011, 101 (Az.: W 4/10) klargestellt, dass…
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Zur Tierhalterhaftung bei der Vergesellschaftung eines Pferdes
Die Klägerin, Eigentümerin des Araberwallachs A., bei dessen Handhabung es zu Schwierigkeiten gekommen war, hatte mit der beklagten Betreiberin eines Pferdepensionsbetriebs vereinbart, das Pferd A. bei dieser einzustellen, insbesondere eine Vergesellschaftung des Pferdes mit der Wallachherde vorzunehmen. Anfang Mai 2009 wurde A. daher auf einer Koppel der Beklagten mit neun Pferden der Wallachherde zusammengestellt. Zuletzt…
News-Blog der Anwaltskanzlei Graß 