Kategorie: Höferecht
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Hof oder kein Hof?
Die Beantwortung der Frage, ob eine Besitzung ein Hof im Sinne der Höfeordnung oder eben kein Hof mehr ist, hat erhebliche finanzielle Folgen für die weichenden Erben: Bei einer Hofübergabe oder im Hoferbfall richtet sich der Anspruch der weichenden Erben nach dem sehr niedrigen Hofeswert; ansonsten nach dem Verkehrswert der Besitzung. Allgemein gilt, dass eine…
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Kann der Hofvermerk trotz bindender Hoferbenbestimmung gelöscht werden?
Kein Landwirt ist verpflichtet, sich den Regelungen der Höfeordnung zu unterwerfen. Er hat jederzeit das Recht, sich durch Abgabe der negativen Hoferklärung den Regelungen der Höfeordnung zu entziehen. Dies kann vorteilhaft sein, wenn er den Hof an einen Sohn oder eine Tochter übertragen oder vererben will, obwohl der gewünschte Nachfolger nicht die Anforderungen an die…
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Höferecht: Landwirtschaftsgericht oder Landgericht?
Geht es um Höferecht, fällt schnell die Aussage: Höferecht gehört vor das Landwirtschaftsgericht. Das ist in dieser Allgemeinheit aber nicht richtig. Steht die Frage an, ob ein Verfahren, welches einen Hof im Sinne der Höfeordnung betrifft, vor dem Landwirtschaftsgericht oder dem Landgericht zu führen ist, muss genau hingesehen werden: Es kommt nämlich darauf an, ob…
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Wer darf sich beschweren?
Eigentlich ist es klar: Ein Hofeigentümer kann nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 HöfeVfO jederzeit die negative Hoferklärung und damit die Löschung eines Hofvermerks veranlassen. Dann endet die Anwendbarkeit höferechtlicher Regelungen. In solchen Situationen stellt sich die Frage, ob ein Sohn oder eine Tochter des Hofeigentümers gegen eine solche Löschung Beschwerde einlegen kann, wenn…
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Hofübergabevertrag – nicht immer preiswert
Ein Hofübergabevertrag ist stets mit Notar- und Gerichtskosten verbunden. Hartnäckig hält sich das Gerücht, dass die Gerichtskosten sehr niedrig sind, weil sie sich nur nach dem halben Grundsteuerwert der übertragenden Besitzung richten. So sieht es § 48 des Gerichts- und Notarkostengesetzes (GNotKG) vor. Dies gilt nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 03.02.2026 – 7…
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Verzicht auf Hofabfindung – nicht für immer?
Es gibt gute Gründe, bei Abschluss eines Hofübergabevertrages mit den weichenden Erben zu vereinbaren, dass diese gegen Erhalt einer angemessenen Zahlung auf künftige Nachabfindungsansprüche gem. § 13 HöfeO verzichten. Solche Ansprüche kommen etwa in Betracht, wenn der übertragende Grundbesitz innerhalb von 20 Jahren nach der Übertragung veräußert wird oder wenn landwirtschaftsfremde Erträge erzielt werden. Wut…
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NotarFormulare Erbscheinsverfahren
Kürzlich ist in zweiter Auflage im DeutscherNotarVerlag das von Herrn Notar Dr. Becker herausgegebene Fachbuch NotarFormulare Erbscheinsverfahren erschienen. Das Buch ist eine Arbeitshilfe für Notare und Rechtsanwälte, die sich schwerpunktmäßig mit dem Erbrecht befassen. Es enthält Formulare, Musterberechnungen und Checklisten für alle Bereiche des Erbrechts. Ich bin stolz darauf, dass ich für diese Neubearbeitung den…
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Wenn die Enttäuschung überwiegt
Bei Hofübergabe und Hoferbfall gilt der Grundsatz: Es kann nur einen Nachfolger geben. Zum Ausgleich erhalten die weichenden Erben einen Abfindungsanspruch und für den Fall, dass der Nachfolger Hof oder Flächen veräußert oder auf Hofgrundbesitz landwirtschaftsfremde Einnahmen erzielt, einen Nachabfindungsanspruch gem. § 13 HöfeO. Grundsätzlich bemisst sich der Anspruch auf Hofabfindung nach der gesetzlichen Erbquote…
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Mietobjekte und PV-Anlagen beim Übergabevertrag
Befinden sich auf Hofgrundbesitz, der übertragen wird, auch Mietobjekte, gehen diese als wesentlicher Bestandteil des Grund und Bodens zwangsläufig auf den Hofnachfolger über. Für PV-Anlagen, die sich auf Dächern von Wirtschaftsgebäuden und Hallen befinden und im Eigentum des Hofeigentümers stehen, gilt nichts anderes, denn das Zugehör und die Scheinbestandteile werden üblicherweise an den Nachfolger übertragen. …
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Muss der Hoferbe eine landwirtschaftliche Ausbildung haben?
Wer einen Hof im Sinne der Höfeordnung durch einen Übergabevertrag oder im Erbfall erhalten soll, muss wirtschaftsfähig sein. Darunter versteht das Gesetz die Fähigkeit des ausgewählten Nachfolgers, den Betrieb nach seinen körperlichen und geistigen Fähigkeiten selbständig ordnungsgemäß zu bewirtschaften (§ 6 Abs. 7 HöfeO). Sicherlich lässt sich allgemein sagen, dass derjenige, der eine landwirtschaftliche Ausbildung…
