Autor: Christiane Graß
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Berechnung der Nachabfindung bei einem Grundstücksverkauf
In einem Beschluss vom 20.04.2023 – 10 U 78/22 hat das OLG Hamm nochmals die Grundsätze zur Berechnung der Nachabfindung zusammengestellt, wenn der Hoferbe ein geerbtes landwirtschaftliches Grundstück veräußert. In Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung hält das OLG Hamm fest, dass Ausgangspunkt für die Berechnung der Nachabfindung der Verkaufserlös für den Hofgrundbesitz ist. Der Erlös ist…
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Wirtschaftsfähigkeit bei der Vor- und Nacherbfolge
Anders als im allgemeinen Erbrecht hat in landwirtschaftlichen Kreisen die Vor- und Nacherbschaft noch eine erhebliche Bedeutung. Der Vorerbe ist Hofeigentümer auf Zeit. Bei Eintritt des Nacherbfalls, meistens mit dem Tode des Vorerbens, tritt nun der Hofnacherbe die Nachfolge nach dem früheren Hofeigentümer an. Nach den Vorschriften der Höfeordnung muss aber ein Hoferbe wirtschaftsfähig sein.…
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Zuschlag oder Nachabfindung?
Werden auf einem Hof landwirtschaftsfremde Einnahmen erzielt, beispielsweise aus der Vermietung von früheren Hofgebäuden zu Wohnzwecken oder der Gewinnung erneuerbarer Energien (Windkraftanlagen, Photovoltaikanlagen), kann dies den weichenden Erben als Zuschlag zum Hofeswert gem. § 12 Abs. 2 S. 3 HöfeO oder als Nachabfindungsanspruch gem. § 13 HöfeO zugute kommen. Die Frage, ob solche Einnahmen zu…
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Nur der Wille zählt?
Ein Hof im Sinne der Höfeordnung verliert die Hofeigenschaft nicht nur dann, wenn der Hofeigentümer gegenüber dem Landwirtschaftsgericht die negative Hoferklärung abgibt. Ein Hof kann die Hofeigenschaft auch ohne eine solche Erklärung verlieren, wenn er keine landwirtschaftliche Betriebseinheit mehr darstellt, obwohl im Grundbuch für die Besitzung noch der Hofvermerk eingetragen ist. Dann spricht man von…
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Verzicht auf Nachabfindungsansprüche – Nur selten unwirksam
Das OLG Celle hatte sich im Beschluss vom 18.09.2023 – 7 W 17/23 auch mit der Frage zu befassen, ob ein Verzicht auf Nachabfindungsansprüche, den die weichende Erbin in einem Übergabevertrag erklärt hatte, unwirksam ist. Hintergrund war, dass die Erbin wegen einer unzulänglichen Belehrung durch den Notar, einer fehlenden Genehmigung durch das Familiengericht, eines Verstoßes…
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Wirtschaftsfähigkeit bei einem Kind
Ein Hoferbe muss wirtschaftsfähig sein. Er muss den zur Nachfolge anstehenden landwirtschaftlichen Betrieb erfolgreich führen können. Bei einem Kind gilt eine Besonderheit. Denn ein Minderjähriger kann einen Betrieb nicht führen. Deshalb besagt die Regelung in § 6 Abs. 6 S. 2 HöfeO, dass ein Kind nicht aufgrund fehlender Wirtschaftsfähigkeit von der Hoferbfolge ausgeschlossen ist, wenn…
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Due Diligence in der Landwirtschaft – was ist das?
Unter einer Due Diligence versteht man im Allgemeinen die Überprüfung der wirtschaftlichen und rechtlichen Verhältnisse eines Unternehmens, das ein Interessent erwerben möchte. Diese Überprüfung findet auch bei Verhandlungen über den Erwerb eines landwirtschaftlichen Betriebes statt. Untersucht wird, je nach Zuschnitt und Struktur des Betriebes, die finanzielle, die kaufmännische, die steuerliche, die umweltrechtliche und die technische…
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Höhere Notar- und Gerichtsgebühren bei der Hofübergabe
Mit dem Kostenrechtsänderungsgesetz 2025 werden unter anderem für die Übertragung von landwirtschaftlichen Betrieben neue Gebührenwerte eingeführt. Die neue Regelung ist erforderlich geworden, da die bisherige Regelung in § 48 GNotKG auf die Einheitswerte abstellte, welche zum 31.12.2024 weggefallen sind. Neuer Maßstab für die Berechnung des Gegenstandswertes ist bei der Übertragung von landwirtschaftlichen Betrieben nunmehr höchstens…
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Der Übergabevertrag und die weichenden Erben
Das Wichtigste in Kürze Der Abschluss eines Hofübergabevertrages ist zunächst ausschließlich die Angelegenheit des Hofeigentümers und des vorgesehenen Hofnachfolgers. Nur diese schließen den Hofübergabevertrag. Eine Einbeziehung der weichenden Erben ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Das Landwirtschaftsgericht wird aber die weichenden Erben regelmäßig anhören, bevor es einen Hofübergabevertrag genehmigt. Dem Hofeigentümer und dem Hofnachfolger steht es frei,…
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Was gehört in einen Übergabevertrag?
Im Vorfeld einer Hofübergabe sind zahlreiche Punkte zu klären, bevor der Notar den Übergabevertrag beurkunden kann. Über folgende Themen müssen sich Hofeigentümer und Hofübernehmer Gedanken machen und entscheiden, welche Lösung sie wünschen: Eine eingehende Beratung ist unerlässlich. Im Vorfeld vor der Beurkundung sollte diese durch Rechtsanwälte oder Notare erfolgen, die mit dem Landwirtschaftserbrecht vertraut sind. Unerlässlich…
News-Blog der Anwaltskanzlei Graß 